EZulV

§ 23i Zulage für Verwendungen im militärischen Flugsicherungsbetriebsdienst und im Einsatzführungsdienst

Stand: 10.06.2019

Permalink zu Abs. 1recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/23i#abs-1 (1) Beamte und Soldaten im militärischen Flugsicherungsbetriebsdienst oder im Einsatzführungsdienst erhalten eine Zulage.

Permalink zu Abs. 2recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/23i#abs-2 (2) Eine monatliche Zulage in Höhe von 64,41 Euro erhält Flugberatungspersonal in Flugsicherungsstellen.

Permalink zu Abs. 3recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/23i#abs-3 (3) Eine monatliche Zulage in Höhe von 107,37 Euro erhält Flugberatungspersonal in zentralen Stellen oder bei der Flugbereitschaft des Bundesministeriums der Verteidigung, Flugdienstberatungsoffiziere sowie Einsatzführungsstabsoffiziere mit Radarführungslizenz als Aufsichtspersonal im Einsatzführungsdienst.

Permalink zu Abs. 4recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/23i#abs-4 (4) Eine monatliche Zulage, deren Höhe sich nach dem Belastungswert richtet, erhält

das Flugsicherungskontrollpersonal,

das lizenzierte Betriebspersonal des Einsatzführungsdienstes, das in militärischen Dienststellen bei der Erarbeitung der Luftlage sowie der Leitung von Luftfahrzeugen verwendet wird und über die örtliche Zulassung verfügt,

das übrige Personal des Einsatzführungsdienstes.

Der Belastungswert errechnet sich aus den im Durchschnitt der letzten drei Kalenderjahre jährlich kontrollierten Flugbewegungen der jeweiligen Flugsicherungs- und Einsatzführungsdienststelle im Verhältnis zum eingesetzten Personal. Bei Platzschließungen von mehr als drei Monaten werden der Berechnung die im Kalenderjahr vor dem in Satz 2 genannten Zeitraum kontrollierten Flugbewegungen zugrunde gelegt.

Permalink zu Abs. 5recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/23i#abs-5 (5) Die Zulage nach Absatz 4 beträgt:

Belastungswert (Gruppe)	Personal nach Absatz 4 Nummer 1 und 2	Personal nach Absatz 4 Nummer 3
mehr als 1 000 (Gruppe I)	114,53 Euro	42,95 Euro
mehr als 2 000 (Gruppe II)	143,16 Euro	57,26 Euro
mehr als 4 500 (Gruppe III)	171,79 Euro	71,58 Euro
mehr als 7 000 (Gruppe IV)	200,42 Euro	85,90 Euro

Das Bundesministerium der Verteidigung legt die Zuordnung der betroffenen Dienststellen, einschließlich ihrer disloziert eingesetzten Truppenteile, zu den Gruppen jährlich fest.

Permalink zu Abs. 6recht.nulegal.eu/gesetze/EZulV%201976/23i#abs-6 (6) Die Zulage wird neben der Fliegerzulage nach § 23f nur gewährt, soweit sie diese übersteigt.

Wird zitiert von 2 Entscheidungen zu § 23i EZulV →

Wichtigste und neueste Entscheidungen anzeigen

OVG NRW, 21.11.2022 – 1 A 3175/19Voraussetzungen einer Stellenzulage für den Geoinformationsdienst der Bundeswehr; Verwendung im Flugwetterberatungsdienst KI-generierter Titel – nicht vom Gericht verfasstZitiert von 18
OVG NRW, 21.11.2022 – 1 A 3176/19Zitiert von 2

„Zitiert von“ ist die Zahl der Entscheidungen im Bestand, die ihrerseits diese Entscheidung zitieren.

Änderungsverlauf

13.05.2015 Ausfertigung

§ 23i geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 13. Mai 2015 (BGBl. I 706)

BGBl. 2015 I S. 706

Quelle (BGBl.) Gesetzgebungsmaterialien
13.12.2011 Ausfertigung

§ 23i neu gefasst durch Artikel 1 des Gesetzes vom 13. Dezember 2011 (BGBl. I 2692)

BGBl. 2011 I S. 2692

Quelle (BGBl.)
08.08.2002 Ausfertigung

§ 23i geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 8. August 2002 (BGBl. I 3177)

BGBl. 2002 I S. 3177

Quelle (BGBl.)

Quelle öffnet die Stelle im Gesetzblatt, an der die Änderung angeordnet wurde; wo sich nur der ändernde Artikel sicher bestimmen lässt, öffnet der Knopf diesen Artikel. Gesetzgebungsmaterialien öffnet die amtliche Begründung zu genau dieser Regelungseinheit. Steht statt eines Knopfes nur die Fundstelle, liegt uns der Text dieser Ausgabe nicht vor.

Die Zuordnung einer Textänderung zum ändernden Gesetz ist abgeleitet — aus der Standangabe des Gesetzes und dem beobachteten Änderungsdatum — und keine amtliche Angabe. Maßgeblich ist allein das Gesetzblatt.